UA-176845053-2 Der Niedergang des öffentlichen Raums

Juni 5

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Der Niedergang des öffentlichen Raums – Symptom einer zerfallenden Gesellschaft?!

Der öffentliche Raum wird immer mehr zur Problemzone. Wir können in Echtzeit zusehen, wenn wir mit offenen Augen hinsehen. Schmutzige Innenstädte, aggressives Betteln, No-go-areas, lange Schlangen an Schaltern und in Geschäften sind einige der Indikatoren für den Niedergang und den Zerfall der Gesellschaft. Je heftiger und lauter die offizielle Politik den Zerfall der Gesellschaft leugnet, desto wahrhaftiger wird der Prozess greifbar. Dennoch leugnen die Regierenden die Symptome und noch mehr die Ursachen der Abwärtsspirale. Den Abwärtsprozess wahrzunehmen und zuzugeben, würde auf sie selbst zurückfallen. Wahrscheinlich haben die Mächtigen im Rom des 4. und 5. nachchristlichen Jahrhunderts den Zerfall ihres Reiches auch so lange wie möglich geleugnet und die Massen mit Brot, Wein und Spielen bei Laune gehalten. Bis es dann irgendwann gar nicht mehr zu übersehen, aber auch nicht mehr aufzuhalten war.

Die Symptome der Abwärtsspirale

Die Funktionalität und Qualität vieler öffentlicher Dienstleistungen lassen immer mehr nach. Die Deutsche Bahn ist dabei nur ein Symptomträger von vielen. Die Pünktlichkeitsquote ist gefühlt im Sinkflug nach unten, die realen Zahlen – zuletzt gab die DB eine Pünktlichkeitsquote von 59% an - scheinen mit allerlei aufhübschender Kosmetik versehen. Dass Züge ersatzlos ausfallen, geschieht immer häufiger. Im Raum Köln wurden im Spätsommer 2022 einige S-Bahn-Linien für 2 Wochen kurzfristig wegen angeblichem Personalmangel gestrichen – mit chaotischen Folgen. Dass solche Dinge überhaupt möglich sind, ist ein zentrales Symptom für die zunehmende Dysfunktionalität des öffentlichen Raums. Die Bahnhofs- und Zugdurchsagen geben ein beredtes Zeugnis von den zunehmenden Problemen des Staatsunternehmens Bahn. „We apologize for any inconvenience“, ist nur noch ein geflügeltes Wort zur Immunisierung der eigenen Inkompetenz. Neuerdings kommen bei der Deutschen Bahn noch Meldungen hinzu, dass Züge sich aufgrund Personalmangels erheblich verspäten oder ganz ausfallen. Eine weitere Umdrehung in der Spirale der Unfähigkeit und Gleichgültigkeit. Das Schlimme an der Entwicklung ist vor allem die Gewöhnung der Bevölkerung an die chaotischen Zustände. Gleichgültigkeit und Resignation werden zum Standardgefühl im öffentlichen Raum. Ähnliches Entwicklungen lassen sich bei der Bundeswehr und in öffentlichen Verwaltungen beobachten.

Wenn es ernst wird: Sicherheitsdefizite

Die Sicherheitsdefizite im öffentlichen Raum sind spätestens seit den Ausschreitungen angeblicher Flüchtlinge in der Silvesternacht 2015 in Köln bekannt. Für Frauen sind viele Straßen, Plätze und andere öffentliche Räume spätestens bei Dunkelheit Angstorte. Aber auch Senioren und Weiße haben in manchen öffentlichen Bereichen zunehmend Beklemmungsgefühlen. Es sind aber auch homosexuelle und transsexuelle Personen, die in bestimmten Gegenden unter der durchaus berechtigten Furcht leiden müssen, angegriffen zu werden. Dass so viele unterschiedliche Bevölkerungsgruppen Angst im öffentlichen Raum verspüren, ist ein schlimmes Zeichen für den Zustand des Landes und seiner öffentlichen Räume.

Die Politik versucht, den Begriff der urbanen No-Go-Areas zu bannen. Sicherheitsfachkräfte von Polizei und Ordnungsämtern geben hinter vorgehaltener Hand längst zu, dass es diese urbanen Gegenden gibt, die von ihnen aufgegeben wurden. Besonders nachts trauen sich Sicherheitskräfte kaum mehr hinein, – und wenn – dann nur mit großem Aufwand. Zu Gleichgültigkeit und Resignation kommen dadurch noch Angst und Unsicherheit in Bezug auf den öffentlichen als dominierende Gefühle hinzu.

You have to call a ghetto a ghetto

Auch hier tut die Obrigkeit alles, um die Bedrohungsgefühle der Bürger zu verharmlosen. Umso richtiger ist der Eindruck vieler Bürger, dass es diese Räume, die ihnen – zumindest bei Nacht – Angst machen, gibt. Längst haben selbst mittelgroße Städte ihre Ghettos. Auch dieser Begriff wird in Deutschland offiziell nicht verwendet und gilt als stigmatisierend, dabei sind es die Bewohner dieser Sozialräume selbst, die schon längst stigmatisiert sind. Viele von ihnen könnten sich in sozial gemischten Räumen integrieren und konstruktive Mitglieder der Gesellschaft werden, wenn die Politik die Integration der Zuwanderer aktiv steuern würde. Aber so bleibt ihnen oft nichts anderes als ein Leben in der kleinen oder großen Illegalität. Der Begriff „Clankriminalität“ wird dann folgerichtig von der linksgrünen Politik stigmatisiert. Dies löst aber kein einziges bestehendes Problem, sondern macht die Problemlagen nur unsichtbar. Es handelt sich um die altbekannte „Des-Kaisers-neue-Kleider“-Symptomatik, was die woke Politik hier versucht. Was die Bevölkerung gleichmütig hinnimmt, ist das jahrelange Versagen der von ihnen gewählten politischen Klasse in diesem Bereich.

Märchenerzählungen: Es gibt keinen Rassismus gegen Weiße

Aber nicht nur die Märchenerzählung rund um das angeblich nicht vorhandene Kriminalitätsproblem vieler Zuwanderer wird von der herrschenden Politik der Bevölkerung immer wieder präsentiert, sondern auch die der einseitigen Stigmatisierung der Menschen mit dunkler Hautfarbe. Und aus der psychologischen Forschung ist bekannt, dass oft wiederholte Unwahrheiten bei einem Großteil der Zuhörer Glaubwürdigkeit erlangen („truth effect“). Weiße Kinder, von Migranten als Almans oder Kartoffeln verspottet, sind in vielen Schulen – insbesondere in öffentlichen Haupt-, Real- und Gesamtschulen – in der Minderheit und werden nicht selten schikaniert und gemobbt. Und zwar aufgrund ihrer Herkunft und Hautfarbe. Nach Meinung offizieller Regierungsvertreter gibt es aber keinen Rassismus gegen Weiße. Deshalb wird gegen diese bedenklichen Entwicklungen auch nichts unternommen. Es kann nicht sein, was nicht sein darf, ist dann die ideologische Glaubensformel, die Rassismus gegen Weiße unmöglich macht. Die Realität aber widerspricht der offiziellen Doktrin, dass nur die Migranten und PoC unterdrückte und gefährdete Personen sind.

Die Politik lässt die schleichenden und immer stärkeren Veränderungen des öffentlichen Raums tatenlos zu. An mancherlei Orten unterstützt sie es noch durch massenhafte, ungesteuerte Zuwanderung in schon bestehende Problemstadtteile und deklariert dies dann als Ausdruck von Freiheitsrechten und Teilhabe aller an der Gesellschaft. Das idealisierte Ziel der „bunten Republik“ bedeutet offenbar auch die Übergabe der Kontrolle des öffentlichen Raums an etlichen Orten an besonders radikale und aggressive Clans junger Männer aus migrantischen Kontexten, oft aus dem arabischen Raum. Schlimm ist zudem, dass die derzeitigen Regierungsvertreter, insbesondere Innenministerin Nancy Faeser, gegenüber linker und islamistischer Bedrohung des öffentlichen Raums blind und weitgehend untätig sind, während alle Energien auf rechtsextreme Bedrohungen – echte wie vermeintliche – gelenkt werden. Extremismus, der den öffentlichen Raum bedroht, ist niemals nur einseitig.

Qualitätsverlust als Symptom des Niedergangs

Es lassen sich viele weitere Symptome für den Niedergang des öffentlichen Raums finden. Die SZ berichtete Anfang Oktober 2022, dass in verschiedenen Münchner Stadtteilen nur noch ein- oder zweimal in der Woche Post zugestellt wird. Es zeigt sich damit, dass sich zwei zentrale Aufgabenbereiche des Staates – Post und Bahn, also Kommunikation und Mobilität – in einer qualitativen Abwärtsspirale befinden. Und dies schon länger unter den untätigen Augen der politisch Verantwortlichen.

Die Unerreichbarkeit wichtiger Dienstleistungen ist ein weiteres Symptom des Niedergangs des öffentlichen Raums. „Wir können Ihren Anruf derzeit nicht annehmen“ oder „leider sind derzeit alle Mitarbeiter im Gespräch“, heißt es immer häufiger bei Verwaltungen, Hotels, Arztpraxen und anderen Institutionen, die im öffentlichen Raum erreichbar sein sollten. Nicht selten werden Hotlines großer Firmen mit mehr oder minder sprachunkundigen Mitarbeitern betrieben. Hintergrund sind Personaleinsparungen, schlechte Arbeitsbedingungen, aber auch Resignation und Motivationsverlust bei den Belegschaften. Insofern kann die Nichterreichbarkeit auch als ein Signal der Inkompetenz der zuständigen Führungskräfte und ihrer nachrangigen Mitarbeiter verstanden werden. Das inzwischen konzipierte und bald in Kraft tretende Bürgergeld wird sein Übriges tun, um die Motivation und Arbeitsbereitschaft im Niedriglohnsektor unter den Nullpunkt zu führen. Die Arbeitskraft, die gerne und mit Engagement für Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit im öffentlichen Raum gesorgt hat, gehört der Vergangenheit an.

Grün verordneter Wohlstandsverlust und Armut: Degrowth

Degrowth ist der euphemistische Begriff für die gezielte Schrumpfung der Wirtschaft und damit des Wohlstands der Bevölkerung. Degrowth ist Teil der politischen Strategie der Grünen und wird auch vom World Economic Forum (WEF) in Bezug auf den Mittelstand propagiert. Auch die radikal-hysterische Klimaaktivismusbewegung folgt dem Muster, dass die große Mehrheit der Bevölkerung wird große Einschnitte und Wohlstandsverluste hinnehmen müssen. Viele der Aktivisten (auffällig viele Frauen sind dabei) kommen aus superreichen Familien, der Rest ist aus ideologischer Überzeugung bereit, ein asketisches Leben zu führen und findet darin eine selbsterhöhende Mission. Auch diese Entwicklung wird den öffentlichen Raum weiter dysfunktionalisieren. Die öffentliche Infrastruktur wird durch mangelnde Finanzen immer mehr verrotten. Wohlstandsverlust, ungesteuerte Migration und Armutszunahme werden mehr Kriminalität und Verelendung im öffentlichen Raum sichtbar und spürbar werden lassen.

Hintergründe der Zerstörung des öffentlichen Raums

Zu den vielen Faktoren, die den öffentlichen Raum funktionsuntüchtiger machen, zählt auch die Quotierung von Führungs- und Leitungspositionen, vor allem im öffentlichen Dienst. Damit rücken immer mehr weniger qualifizierte Personen in solche Verantwortlichkeiten. Und sie geraten dorthin nicht wegen der Leistungen, die sie in vorherigen Tätigkeiten gezeigt haben, sondern einzig wegen ihres Geschlechts. In Zukunft werden auch Quoten für Migranten, Transsexuelle, Übergewichtige und weitere Gruppen, die sich lautstark benachteiligt fühlen, geschaffen werden. Diese Entwicklung beschädigt die Kompetenten unter den Männern, Frauen, Migranten usw.

Eine weitere Ursache für die Abwärtsentwicklung des öffentlichen Raums ist die mangelnde Qualität der zuständigen Akteure. Neben der rigiden Quotierung werden immer mehr Personen mit Kompetenzdefiziten in verantwortliche Positionen gehievt. Auffällig bei den für die Politik zuständigen Personen ist seit einigen Jahren die relative schlechte Bildung. Es häufen sich Personen mit nicht abgeschlossenen Studiengängen oder mit leichtgewichtigen Studienabschlüssen. Dabei wären durchaus nicht nur Akademiker, sondern vor allem auch Handwerker mit Lebenserfahrung im Politbetrieb wünschenswert. Es häufen sich aber die Fälle von Bildungsversagern, für die Politik als Beruf eine leichtere Alternative als die anstrengende Ochsentour durch das Bildungs- und Berufsaufstiegssystem darstellt. Dies zeigt an, dass eine Politikkarriere zunehmend von Personen gewählt wird, denen kognitive und biographische Substanz ebenso wie die Fähigkeit zum Durchhaltevermögen unter Stress fehlen.

Die Protektion der Schlechten ist ein Symptom der Korruption

Auch Affären wie um den Frankfurter OB Peter Feldmann (SPD), dessen Absetzung sich über Jahre hinzieht, schwächen die Glaubwürdigkeit der politisch Verantwortlichen. In Frankfurt sind die Auswirkungen auf den öffentlichen Raum im offenen Drogenmilieu rings um den Hauptbahnhof sehr deutlich zu erkennen. Auf der Strecke bleiben die Sicherheit im öffentlichen Raum und die Bürgerorientierung der Kommunen. Die Seilschaften, mit denen inkompetente Personen in Machtpositionen gelangen, sind letztlich auch ein Symptom korrupter Strukturen. Korruption an der Spitze von Kommunen und anderen Körperschaften begünstigt Korruption auf allen nachgeordneten Ebenen bis hin zu den Straßengangs in Großstädten.

Die derzeit und in naher Zukunft Regierenden sind also nicht die Besten und Kompetentesten, sondern die Anpassungs-, Manipulations- und Karrierefähigsten. Es handelt sich dabei um Fähigkeiten, die durchaus beim Regieren hilfreich sein können. Sie langen aber bei weitem nicht aus. Schon die griechische Demokratie legte größten Wert darauf, dass die Kompetentesten und Weisesten an die Macht kommen, und nicht die besten Sophisten, die man zu Recht als Meister der rhetorischen Manipulation ansah.

Symptome der Zerstörung des öffentlichen Raums

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), den man mit Recht zum öffentlichen Raum rechnen kann, leidet unter offensichtlichen Problemen. Damit ist nicht nur die Selbstbedienungs- und Korruptionsmentalität einiger Führungskräfte gemeint, sondern vor allem der Qualitätsverlust im Journalismus. Im täglichen Programm mangelt es schon lange an Ausgewogenheit. Linkslastige Beiträge dominieren und der Grundregel guten Journalismus, sich nicht mit der Materie, über die man berichtet, gemein zu machen, wird schon längst nicht mehr gefolgt. Der Sturm auf Medienberufe, vor allem weiblicher Nachwuchskräfte, der in dem Berufswunsch „irgendwas mit Medien“ in den 2010-er Jahren gipfelte, führte zu einer Abwärtsspirale im Niveau der Berichterstattung. Mehr als drei Viertel der Nachwuchskräfte weisen eine links-grüne Orientierung auf, wie eine Befragung unter Volontären beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) ergab. Wenn diese neue Journalistengeneration berichtet, wird von den meisten größter Wert auf Gendersprache gelegt, welche die Mehrheit der Bevölkerung strikt ablehnt, während die Grundregeln journalistischer Qualität sträflich vernachlässigt werden.

Hintergrund, Strukturen, Ursachen

Die Ursachen für die Zerstörung des öffentlichen Raums sind vielfältig: Globalisierung, Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg werden meist benannt. Aus psychologischer Sicht sind der Langmut und die Resignation interessant, mit der die meisten Bürger den Niedergang des öffentlichen Raums hinnehmen. „Aufregung nützt auch nichts“, heißt es dann meistens. Stimmt auch im Einzelfall. Im Großen und Ganzen jedoch sollten die politisch Verantwortlichen nicht nur wohlfeile Sonntagsreden zu Menschenrechten und Gendergerechtigkeit halten, sondern sich um die Funktionsfähigkeit des Alltags aller Menschen im Land kümmern. Überhaupt kümmern sich Verantwortliche viel häufiger um Schein- und Placeboprobleme, wie Gendern, Gleichstellung und rassismusfreie Kommunikation, als um die tatsächlich drängenden Themen des Alltags der meisten Menschen.

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hatte in ihrer Zeit als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe an der Ahr die Hauptsorge, dass die Pressenotiz ihres Hauses in gegenderter Form versandt wird. Dieses Verhalten ist symptomatisch für die irregeleiteten Prioritäten und Realitätsdistanziertheit vieler politischer Spitzenkräfte. Während an der Oberfläche die Krisen von Corona bis Ukraine-Krieg als Ursachen des Niedergangs des öffentlichen Raums auszumachen sind, erscheinen auf einer tieferen Ebene andere Phänomene verantwortlich: Eine tiefgehende Spaltung der Gesellschaft in arm oder reich, männlich oder weiblich, alt oder jung, zugewandert oder heimisch ist zu beobachten, wird aber gleichzeitig von den politisch Verantwortlichen geleugnet oder ignoriert.

Diese schwärmen von einer bunten, diversen Gesellschaft, verkennen aber dass diese schöne bunte Regebogenwelt nicht der Realität und dem Erleben der Mehrheit der Bevölkerung entspricht. In Wahrheit blühen vielerorts keine bunten Landschaften, sondern es herrschen Dauerkrise und überbordende Bürokratie. Dicke Bretter werden in Wirklichkeit nicht gebohrt, sondern nur mit Sonnenblumen bemalt.

Quo vadis?

Der öffentliche Raum muss wieder ein Raum für die Bürger werden, Frauen, Männer, Kinder. Dass sich Menschen dort so verhalten, dass sie andere bedrohen, einschüchtern oder schädigen, muss ein Ende finden. Nur dann ein Gemeinwesen aufblühen und gedeihen. Es geht nicht um Law-and-Order, sondern um Lebensqualität und Wohlbefinden für alle. Der derzeitige Zustand des öffentlichen Raums ist unerträglich und wird von vielen Bürgern nur noch resignativ-achselzuckend hingenommen. Die Zerfallserscheinungen der Gesellschaft und der Niedergang des öffentlichen Raums beschädigen Männer wie Frauen, Kinder besonders. Vor allem ihre psychische Gesundheit leidet unter Dauerstress, Angst und mangelnder Selbstwirksamkeit. Es besteht die Gefahr, dass sich die Gesellschaft in Ängstliche und Gewaltbereite aufspaltet. Diese Entwicklung beschädigt auch das Verhältnis der Geschlechter untereinander und zueinander. Politik und Zivilgesellschaft sind – jenseits wohlfeiler Ideologien – nicht nur dazu aufgerufen, sondern gerade verpflichtet, die Zustände im öffentlichen Raum zu ordnen und damit für das Wohlbefinden und die psychische Gesundheit der Bevölkerung Sorge zu tragen.


Tags

Abwärtsspirale, Angst, Angstorte, Bürger, Clankriminalität, Degrowth, Gesellschaft, Gewalt, Ghetto, Grüne, Korruption, No-Go-Area, öffentlicher Raum, Rassismus, Sicherheit, Sicherheitsdefizite, Wohlstandsverlust


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